Int. Tag der Pressefreiheit: Tiroler SPÖ-Klubobfrau Elisabeth Fleischanderl betont Bedeutung von freien Medien

„Eine Demokratie wächst im Licht und stirbt im Schatten. Deshalb ist eine Gesellschaft nur so frei, wie es ihre Medien sind – und die Demokratie nur so stark wie die Pressefreiheit, die sie garantiert“, sagt Elisabeth Fleischanderl, Klubobfrau der SPÖ im Tiroler Landtag, zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai.

Die gegenwärtige Entwicklung in Österreich sei dabei weiterhin alles andere als rosig, warnt Fleischanderl: „Zwei Plätze im internationalen Ranking der Pressefreiheit wiedergutzumachen, war 2023 nur ein schwacher Trost nach dem österreichischen Absturz 2022 von Platz 17 auf 31. Aber auch auf Platz 29 bleibt die Freiheit der österreichischen Presse hinter jener in Moldau, Costa Rica und Namibia. Das ist und bleibt ein Warnsignal, sich für die freie Presse starkzumachen.“

SPÖ-Initiative für Stärkung der freien Presse
Die Politik dürfe sich nicht wegducken, betont die Klubobfrau der SPÖ Tirol: „Die Presse einfach nur in Frieden arbeiten zu lassen, ist zu wenig. Die Politik muss dafür sorgen, dass diese Freiheit immer und ständig gewährleistet ist – gegenüber allen Parteien, staatlichen Institutionen und auch gegenüber wirtschaftlicher Einflussnahme.“

Wie sich die Pressefreiheit in Österreich entwickelt, wird so auch von den Nationalratswahlen im Herbst abhängen, so Fleischanderl. „Die Frage ist: Lassen wir bei den Nationalratswahlen zu, dass ein selbsternannter ,Volkskanzler‘ die Medien in Ketten legt, damit sich seine Partei unbehindert bereichern kann – oder stärken wir die Presse und geben ihr die Freiheit zurück, die ihr zusteht? Für die SPÖ ist die Antwort klar: Wir brauchen qualitätsvollen, kritischen, freien Journalismus – und zwar für alle.“

So ist dieses Ziel auch Teil der 24 Ideen für ein besseres Österreich, die jüngst von SPÖ-Bundeschef Andreas Babler vorgestellt und gemeinsam mit einem Expert:innenrat ausgearbeitet wurden – samt der Vision von öffentlich finanzierten Medien-Abos für junge Menschen und weiterführend der Demokratisierung der wenig zielgerechteten Medienförderung.

Mit Herz und Hirn: 24 Ideen für Österreich (spoe.at)