Koalitions-Check

2 Jahre schwarz-rote Landesregierung - Mach den Check!

Stabilität in der Krise und Erneuerung für Tirol – mit diesem Ziel haben wir uns als Koalition im Oktober 2022 an die Arbeit gemacht, um das Leben der Menschen in Tirol zu verbessern.

Was ist Dir besonders wichtig? Finde hier heraus, was wir für Dich bisher erreichen konnten!

 

 

Wohnen

  • 56 Mio. Euro Entlastungspaket für leistbares Wohnen; 
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  • 7 Punkte:
    1. Verdichtete Bauweise - Erhöhung der Förderung
    2. Verbesserung Förderung für energiesparende und umweltfreundliche Maßnahmen
    3. Erhöhung Einkommensgrenzen
    4. Photovoltaik Förderung neu
    5. Verlängerung Sanierungsoffensive bis 31.12.2027
    6. Verbesserung Wohnbeihilfe
    7. Verbesserung der Mietzinsbeihilfe
  • Erleichterung der Auszahlungsmodalitäten der Wohnbauförderung
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  • Wohnbedarfsstudie: Flächendeckende Wohnbedarfserhebung für Tiroler Gemeinden und Regionen
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  • Anhebung der angemessenen Baukosten für gemeinnützige Bauträger
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  • Abfederung von Mietkosten durch Einsatz von Eigenmitteln (Abfederung von Mieten durch Einsatz von Eigenmittel)
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  • Tiroler Wohnbausymposium am 3. November 2023
  • Erleichterung bei Ausbezahlung von Wohnbauförderungsmitteln
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  • Verbesserung des Wohnungsvergabe-Richtlinie
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  • Neue Verbesserungen in der Wohnbauförderung: Mehr dazu 

    1. Erhöhung der Einkommensgrenzen
    2. Neue Erwerbsförderung bei gebrauchten Wohnungen 
    3. Weniger Bürokratie, schnellere und transparentere Fördervergabe 
    4. Maßnahmen zur Vermeidung sommerlicher Überwärmung
    5. Verstärkte Förderung "Nachhaltiges Sanieren"

  • Bilanz Wohnbauförderung 2023
    185 Millionen Euro an Förderungen für Errichtung neuer Wohnungen
    20 Millionen Euro an Beihilfen ausbezahlt
    Über 17 Millionen Euro für rund 7.200 Anträge für PV-Anlagen im Rahmen der Wohnbauförderung zugesichert
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Zuständigkeit: LHStv Georg Dornauer

Liegenschaften und Hochbau

  • Im Sinne der Energiewende steht für uns im Fokus, dass alle Liegenschaften des Landes im Sinne der Nachhaltigkeit umgerüstet bzw. errichtet werden. Allein in diesem Jahr wurden elf PV-Anlagen auf Landesliegenschaften errichtet.

  • Auszug veranlasste Bauvorhaben: TFBS Handel & Büro / Elektrotechnik, Kommunikation und Elektronik / Ernährung, Schönheit Chemie & Medien (Innsbruck), Landhausplatz (Sanierung), Ferdinandeum, landesweite KFZ-E-Ladeinfrastruktur (Sicherstellung Versorgung), Kontrollstelle Nauders, BH Innsbruck-Land, Landesprüfstelle (Vorbereitung Generalsanierung), Schloss Mentlberg (KAT-Zentrum Vorbereitungen), Wohnhaus Kinderheim Axams (Neubau), Jugendland Arzl (Barrierefreiheit), Ausbildungszentrum Bergrettung (Zubau), BH Reutte (PV), Amts- und Wohngebäude Bahnhofstraße Reutte (Sanierung, PV), Rotunde (Grundlagenerarbeitung), Sonderschule Mariatal (Sanierung)

  • Errichtete und in Betrieb genommene PV-Anlagen: Landesbauhof VW-Gebäude, TFBS Fotografie, Optik und Hörakustik sowie TFBS Tourismus, Bautechnik und Malerei und Holztechnik, Bildungszentrum für Hören und Sehen Mils, Grillhof, BH Kufstein, Straßenmeisterei Stanzach, LLA Lienz, Landesforstgarten Stams;in Planung: TFBS Innsbruck Metalltechnik, Straßenmeistereien Stanzach, Zams, Haiming

 

Zuständigkeit: LHStv Georg Dornauer

Integration

  • Bundesländerquote um mehr als 10 Prozent erhöht - aktuelle Quote: 77,19 % (Stand 23.10.23)
  • Ertüchtigung und Eröffnung von Grundversorgungseinrichtungen: Grassmayr-Straße in Innsbruck, Schwaz, Kufstein
  • Unterkunft für 150 vetriebene UkrainerInnen in Hall in Tirol geschaffen
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  • Ausbau Trientlgasse Innsbruck; Schaffung von zusätzlichen 200 Plätzen
  • Weiterentwicklung der Serviceleistungen der TSD: Notschlafstellen, Wärmestuben, Einrichtungen für Frauen, Integrationskompass (TIK)
  • Erweiterung des Expertenteams Case- und Caremanagement für Klient*innen mit erhöhtem Betreuungsbedarf, Erweiterung der Freiwilligenarbeit in ganz Tirol
  • Pilotprojekt zur Leerstandsnutzung für Frauen und Kinder in Telfs
  • Einführung der internen Schulungsakademie und der betrieblichen Gesundheitsförderung für Mitarbeiter*innen der TSD
  • Ausbau der Integrationsangebote und Deutschkurse an 20 Standorten in Tirol
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  • Aktivierung BezirksintegrationskoordinatorInnen (BIK)
  • Tiroler Integrationsmonitor: Schaffung von differenzierter wissenschaftlicher Evidenz zum Integrationsklima in Tirol

 

Zuständigkeit: LHStv Georg Dornauer

Sport

  • Sportstättenbau-Offensive: Evaluierung/ Ausbau der Sportstätten, Sanierungsoffensive für die bestehenden Tiroler Sportstätten, Sicherstellung der Erreichbarkeit
  • Fertigstellung Sportevent-Strategie Tirol
  • Sanierung des Eiskanal Igls für internationale Bewerbe
  • Startschuss Um- und Neubau Landessportzentrum Tirol (inkl. Machbarkeitsstudie 50-Meter-Becken)
  • Sportanlagenbau –Förderung LED Beleuchtung
  • Ausbau Schulsportservice und Schwimminitiative
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  • Teuerungsbonus: 550.000 Euro für den Tiroler Sport
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  • Beweg dich Tirol Tour 2023: Fokus auf Vereins- und Jugendsportförderung für heimische Nachwuchsarbeit:
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  • Lehre mit Sport/ Sporttalent trifft Adler: Dualer Ausbildungsweg; Vereinbarkeit von Spitzensport und Ausbildung für Jugendliche

 

Zuständigkeit: LHStv Georg Dornauer

Teuerung

  • Tirol-Zuschuss: über 30 Millionen Euro für Heiz- und Wohnkosten, Erweiterung BezieherInnen-Kreis im Vergleich zu vorherigem Heiz- und Energiekostenzuschuss
  • Zuschuss Wärmepumpen und Stromheizungen: Zuschüsse für Wärmepumpen-Heizungen oder festinstallierte Stromheizungen 
  • Erhöhung Mietzinsbeihilfe: Teil des 7-Punkte-Wohnpakets, Einkommensgrenzen wurden angehoben 
  • Anti-Teuerungspaket Gemeinden: Abgeltung Müllgebühren und Elternbeiträge für Kindergärten, Kinderkrippen und Horte 
  • Wohnkosten-Verordnung (Mindestsicherung): Höchstsätze wurden erhöht – zusätzlich 4 Millionen Euro bereitgestellt 
  • Soziales: knapp 30 Millionen Euro zusätzliche Finanzmittel, um Teuerung in Einrichtungen der Inklusion und Kinder- und Jugendhilfe abzufedern 
  • Gemeinnützige Bauträger: über 38 Millionen Euro an Eigenmitteln, um Mietkosten-Steigerung abzufedern
  • Sport: 550.000 Euro Teuerungsbonus für den Tiroler Sport 
  • Weiterbildungsbonus: Fortsetzung bis Ende 2024, Land übernimmt bis zu 90 Prozent der Kurskosten 
  • Teuerungsausgleichs im Kulturbereich: Budgetaufstockung um 600.000 Euro zur Abfederung von Mehrbedarfe (z. B. Miet- oder Personalkosten)
  • Soziales Schulticket: 250.000 Euro für SchülerInnen aus Familien mit Mindestsicherungsbezug 


Zuständigkeit mehrerer Regierungsmitglieder

Radwege

Ausbau folgender Radwege:

  • 19 Stubaitalradweg – Abschnitt Aufstieg Telfes – Länge ca. 3.380 m (Fertigstellung 2024)
  • 13 Zillertalradweg – Strass – Mayrhofen – Länge ca. 600 m
  • Anbindung Kematen an den Innradweg – Länge ca. 1.000 m (Unterführung bis Innradweg)
  • ARW Zams – Abschnitt Engereweg bis Urichstraße – Länge ca. 800 m
  • 32 Stanzertalradweg – Abschnitt Steigsiedlung bis Wiesberg – Länge ca. 1.100 m (Fertigstellung 2024)
  • 22 Iseltalradweg – Geh- und Radwegunterführung Seblas III
  • Innbrücke Erl - Länge ca. 130 m

 

Zuständigkeit: LHStv Georg Dornauer

Soziales

  • Erhöhung der Mindestsicherung um 8% und Anpassung der Richtsätze
  • Aufstockung der Delogierungsprävention und des Mietrückstandsfonds um 65.000€
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  • Ausbau Schulsozialarbeit: Es wurde ein Ausbauplan bis 2026 vereinbart, der 200.000€ jährlich vorsieht (insgesamt ca. 1,2 Millionen Euro).
  • Neue Wohnkostenverordnung als Teil des Tiroler Mindestsicherungsgesetzes, zur Abfederung erhöhter Wohnkosten
  • Gründung der KIB – Kinder Bildung gem. GesmbH zur Sicherstellung der Freizeitpädagogik und Schulassistenz (größte Personalrekrutierung in der Geschichte des Landes)
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Zuständigkeit: LRin Eva Pawlata

Frauen und Gleichstellung

  • 2,2 Millionen Euro für Frauenschutz- und Frauenberatungseinrichtungen und Umsetzung der §15a Vereinbarung zu Schutzunterkünfte
  • Eröffnung von zwei Frauenhäusern und weiteren Schutzplätzen für Frauen und Kinder: Frauenhaus Oberland, Frauenhaus Unterland „lilawohnt“
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  • Gleichstellung: Kampagne „Sorgende Männer. Zeiten ändern sich. Richtige Männer auch“ zur Sensibilisierung für partnerschaftliche Aufteilung bei Kinderbetreuung und Pflege


Zuständigkeit: LRin Eva Pawlata

Inklusion/Kinder- Jugendhilfe

  • Abfederung der Teuerung in Einrichtungen der Inklusion und Kinder- und Jugendhilfe: Knapp 30 Millionen Euro zusätzliche Finanzmittel, um Teuerung abzufedern.
  • Tiroler Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Umsetzung der kurz- und mittelfristigen Maßnahmen (themenbezogene Treffen der Umsetzungsteams finden laufend statt, Maßnahmen werden im Frühjahr 2024 präsentiert)
  • Gründung einer WG für Kinder und Jugendliche mit Autismus Spektrum
  • Vertragsverlängerung mit der Einrichtung ForKids und Sicherstellung der therapeutischen Versorgung von Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen.
  • Planung eines Ausbaus der stationären Plätze in der Kinder- und Jugendhilfe: 20 neue Plätze im Jahr 2024 (Kostenpunkt rund 1,5 Millionen Euro).

 

Zuständigkeit: LRin Eva Pawlata

Mobilität

  • Soziales Schulticket Tirol: Land Tirol unterstützt 2.800 SchülerInnen aus Familien mit Mindestsicherungsbezug mit jeweils 80,20 Euro; Schulticket Tirol für 19,60 statt 99,80 Euro – gilt ein Jahr lang für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Tirol
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  • 1 Million zusätzliche Schienenkilometer in zwei Etappen bis Ende 2024; Schnelle REX-Verbindungen und neue Anschlüsse im Unterland; Halbstundentakt mit dem REX ins Oberland; Verbesserungen am Seefelder Plateau und im Wipptal;
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  • 10% Rabatt auf alle Tiroler Klima Tickets bis Ende des Jahres
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  • Sozial-Paket BuslenkerInnen: keine geteilten Dienste, Härtefallfonds, Klimaticket Tirol für BuslenkerInnen um 50€
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  • Kufsteiner-Erklärung von Bayern, Südtirol und Tirol zum SLOT-System/digitales Verkehrsmanagement: Arbeitsgruppe arbeitet weiter intensiv an Konkretisierung
  • Verlängerung Regionalbahn bis nach Rum – neue Mobilitätsdrehscheibe im Osten von Innsbruck
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  • Spatenstich für moderne Mobilitätsdrehscheibe in Fritzens-Wattens
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  • Neue Buslinie Landeck/Mals fährt sieben Tage die Woche und 28 Mal täglich; Pionierprojekt der Europaregion mit Fahrplanwechsel 2023/24; Fahrt zwischen Mals und Landeck künftig umstiegsfrei im Direktbus möglich
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  • Resolution für mehr und einfacheren grenzüberschreitenden Schienenverkehr – Beschluss Tirol und Südtirol
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  • Kostenloses Job-Ticket für Landes- und KlinikmitarbeiterInnen als weiterer Anreiz für öffentliche Mobilität
  • Startschuss der Planungen für P+R- und B+R-Anlage Münster
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  • Startschuss der Planungen für Modernisierung der Bahn-Haltestelle Kitzbühel Schwarzsee bis 2024
  • RegioFlink im Talkessel Reutte als OnDemand Öffi-Alternative
  • Jahresdurchgängiger Stundentakt im Pitztal, zusätzliche 225.000 km
  • Härtefallfonds für BuslenkerInnen
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Zuständigkeit: LR René Zumtobel

Klima- und Naturschutz

  • Umsetzung Tiroler Nachhaltigkeits- und Klimastrategie
    Zwei Drittel des Maßnahmenprogramms – 191 Maßnahmen -  bis 2024 befinden sich in Umsetzung, 16 Prozent sind bereits abgeschlossen.
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  • Naturparke werden 2023 mit rund 260.000 Euro gefördert
  • Naturschutzplan auf der Alm“ im Naturpark Karwendel und Kaunergrat wird bis 2025 fortgesetzt
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  • Erweiterung – Verfünffachung der Fläche - Kufsteiner und Langkampfener Innauen
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  • Neue Klimawandel-Anpassungsmodellregionen (KLAR!) in den Bezirken Landeck, Lienz und Reutte
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  • Eröffnung und Erweiterung neues Naturparkhaus Zillertal
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  • Erscheinen der ersten Tirol-spezifischen Roten Liste für Gefäßpflanzen
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Zuständigkeit: René Zumtobel

Gemeinden

  • Gemeindeausgleichsfonds: 144 Millionen Euro an Tiroler Gemeinden (Errichtung Alten- und Pflege- sowie Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen, Unterstützung Feuerwehren, etc.)
  • ASFINAG-Gesetz: durch Druck aus Tirol wurde das ASFINAG-Gesetz novelliert – Verdreifachung des Gemeindeanteils an Sonder-Mauteinnahmen: Wipptaler Gemeinden erhalten künftig rund sechs Millionen Euro für die Rückgewinnung von Lebensraum, in der Arlberg-Region sind es 500.000 Euro

  • Matrei in Osttirol: Sanierung der Gemeindefinanzen von Matrei in Osttirol auf Schiene: Gesetz im Tiroler Landtag verabschiedet (ermöglicht zum Zweck der Wiederherstellung des Gleichgewichtes im Haushalt bestimmte Zahlungserleichterungen)

 

Zuständigkeit: LH Anton Mattle

Kunst und Kultur

  • Ausstellung: „Vom Gauhaus zum Landhaus. Ein NS-Bau und seine Geschichte“
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  • Förderung für digitale Erinnerungslandschaft DERLA
    Aufzeigen und Sichtbarmachen des NS-Terrors und dessen Opfer
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  • Um- und Ausbau Ferdinandeum
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  • Restaurierung der Kronburg bei Zams
    Abschluss: Ende 2028
  • Kinder- und Jugendkultur: YUKUMOOKT initiiert, KIDS- Kunst in der Schule auf Europaregion ausgedehnt
  • Arbeit und Produktion: zusätzliche Mittel für Fair Pay Maßnahmen (auch im Honorarbereich), Vergabe von Arbeitsstipendien in allen Kunstsparten – Ausschreibung 2024 folgt
  • Niederschwelliger Zugang: Unterstützung für Initiative „Hunger auf Kunst und Kultur“ – Tiroler Kulturpass für Menschen mit geringem Einkommen
  • Bewusstseinsbildung und Vermittlungsarbeit: Symposium „Kultur im Dorf – Dorfkultur“ initiiert, Gemeindeakademie mit Seminar zur Bedeutung von Kunst und Kultur für Gemeindeleben, Zusammenarbeit Kultur und Tourismus intensiviert, Ausarbeitung Kulturtourismusstrategie initiiert

 

Zuständigkeit: LH Anton Mattle

Sicherheit

  • Virtual Reality für realitätsnahe Übungen in der Lawinenrettung: Entwickelt vom Lawinenwarndienst Tirol in Zusammenarbeit mit einer heimischen Firma
  • Feuerwehren: rechtliche Grundlagen für Feuerwehrfusionierungen geschaffen, europaweit einzigartige Feuerwehrpartnerschaft Tirol-Kroatien gestärkt – weiterer Ausbau
  • Tiroler Sicherheitsforum: Austauschplattform ins Leben gerufen, 2. Veranstaltung am 31. Oktober 2023



    Zuständigkeit: LRin Astrid Mair

Arbeitsmarkt

  • 1,3 Mio. Euro Unterstützung für Menschen, die trotz voller Arbeit an der Armutsgefährdungsschwelle stehen („Working Poor“); Individuelles, bedarfsorientiertes Fall-Management
  • Startschuss für Onboarding-Stelle für zugewanderte Personen als Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration
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  • Pilotprojekt: Öffnung des Tiroler Arbeitsmarkt für AsylwerberInnen
    Zusammenarbeit zwischen WK, TSD und AMS; WK erhebt interessierte Betriebe, TSD trifft darauf aufbauend eine Vorauswahl an potenziellen Arbeitskräften/interessierten Asylwerbenden; Bisher einzigartig in Österreich
  • Finanzielle Unterstützung des Landes für sozialökonomische Betriebe und Betreuungseinrichtungen in Tirol auch für 2024
  • Förderung für Initiative „Bildungsberatung – Netzwerk Tirol“
    520.000 Euro an Fördermitteln des Landes bis 2026; um dem Fach- und Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken
  • Arbeitsmarktstrategie 2030: Arbeitsgruppen Bereiche Kinderbetreuung, Verbesserung der Teilhabechancen, Abbau Rollenbilder, Arbeitsmarktstrategie & ESF+ für armutsgefährdete Personen tagen – erster Zwischenbericht bis Ende 2023

Zuständigkeit: LRin Astrid Mair

Generationen

  • 1,15 Mio. an ausbezahlter Schulkostenbeihilfe im ersten Halbjahr 2023
    Für alle Kinder im Pflichtschulalter, von der Schultasche bis hin zu Schulartikeln
    Früher nur beantragbar zum Schulstart im Herbst, heute das ganze Jahr über ansuchbar
  • Ausweitung des Tiroler Jugendgesetzes: Verbot von Nikotinbeutel
    Bedingt durch die zwischenzeitlich gewachsene Verbreitung
  • Novelle des Tiroler Veranstaltungsgesetzes: Wiederaufnahme der Parental-Guidance-Regelung
    Erweitert Elternrechte: Kinder und Jugendliche können in Begleitung einer volljährigen, entscheidungsfähigen Aufsichtsperson und Zustimmung der Erziehungsberechtigten jegliche Filmvorführungen unabhängig von der festgelegten Altersstufe besuchen
    Ausnahme: Filme mit Jugendverbot
  • Digitaler Familienpass 

 

Zuständigkeit: LRin Astrid Mair

Katastrophenschutz

Krisen- und Katastrophenmanagement:

  • Novellierung Tiroler Krisen- und Katastrophenmanagementgesetz erstes Halbjahr 2024 (Berücksichtigung Cell-Alert)
  • neues KAT-Zentrum Mentlberg, Weiterentwicklung Landeswarnzentrale
  • Naturgefahrenmanagement: 2024, Mehr dazu 

 

Zuständigkeit: LRin Astrid Mair

Land- und Fortwirtschaft / Veterinär

  • Lösung große Beutegreifer
    Erleichterungen bei Abschussbescheiden
    Im Bereich der ARGE ALP: 1,2 Mio. Euro für 2.000 gerissene Nutztiere
    Im Verbund der ARGE ALP: Vereinheitlichung der genetischen Untersuchungsmethoden zum besseren länderübergreifenden Monitoring
    Bejagungsfokus in Osttirol: Weniger Risse trotz verstärkter Wolfspräsenz
  • Tierärztliche Versorgung: Kooperation Land Tirol und Veterinärmedizinische Universität angelaufen
  • Ausbildung: Nutztiermedizin im Regelbetrieb (20 Studierende starteten im Sommersemester 2022/2023, Praktikumsmöglichkeit in Veterinärverwaltung seit 2023, Durchlauf VetInnSights, Schulmetzgerei LLA Lienz in Betrieb
  • Landwirtschaftliche Vorsorgeflächen: Ausweisung abgeschlossen, 37.000 Hektar dauerhaft vor Verbauung geschützt
  • Genusswerk Agrarmarketing Tirol eröffnet
  • Förderungen: verbesserte Förderung für Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen (bis zu 70 Prozent Investitionszuschuss)
  • Schadholz: rund die Hälfte von 600.000 Kubikmeter Schadholz abgeführt oder in laufender Bearbeitung; Finanzmittel von Bund und Land für Schadensbewältigung und Aufforstung: 30 Millionen Euro
  • Klimafitter Wald: Arbeiten laufen weiter

 

Zuständigkeit: LHStv Josef Geisler

Raumordnung / Grundverkehr

  • Vorbehaltsflächen für geförderten Wohnbau: über die Hälfte der Tiroler Gemeinden verpflichtet, Grundstücke für geförderten Wohnbau bereitzustellen
  • Vorsorgeflächen für Landwirtschaft: 37.000 Hektar an Flächen ausgewiesen, wo Lebensmittelproduktion Vorrang hat
  • Freizeitwohnsitze: Regeln für Chaletdörfer und Großbeherbergungsbetriebe noch restriktiver, in jeder zweiten Tiroler Gemeinde Verbot neue Freizeitwohnsitze
  • Wohnungsleerstand: Verpflichtung für Gemeinden, Leerstand zu erheben

 

Zuständigkeit: LHStv Josef Geisler

Straßenbau

  • Neuerung im Lärmschutz:
  • Seit Sommer: Land trägt mindestens 75 Prozent der Kosten bei Lärmschutzmaßnahmen (davor waren bis zu 50 Prozent der Kosten von der jeweiligen Gemeinde zu tragen)
  • Straßenprojekte: Leckgalerie (Sölden-Obergurgl) fertiggestellt, Unterführung Prutz freigegeben, Unterflurtrasse Scheffau schreitet voran, Radwegbrücke Erl neu errichtet, Ötztalstraße nach Hochwasser innerhalb weniger Tage saniert
  • Fortsetzung der Verkehrssicherheitskampagne „Große Reifen. Große Verantwortung.“
    Empfehlungen zu rücksichtsvollem Miteinander im Straßenverkehr, besonders hinsichtlich Großtraktoren

Zuständigkeit: LHStv Josef Geisler

Energie

  • Photovoltaik: Bürokratieabbau – 9 von 10 PV-Anlagen seit 1.9.2023 anzeige- und genehmigungsfrei, 2023 bereits über 5.000 neue PV-Anlagen (2022: 3.200), 40 Prozent des Ausbauziels bis 2023 bereits erreicht; Fördercall für Unterkonstruktionen von PV Anlagen auf versiegelten Flächen mit einem 8 Millionen Euro Fördertopf
  • Wasserkraft: Spatenstich zum Kraftwerk Tauernbach erfolgt
  • Wind: Windpotenzialstudie abgeschlossen (3,3 bis 4,9 Prozent des Energiebedarfs kann aus Windkraft kommen), 100.000 Euro Prämie für erstes Windrad ausgelobt, Förderungen für Windmessungen starten 2024
  • Energieagentur Tirol gegründet
  • Verlängerung Förderprogramm für Wärmpepumpen (einkommensunabhängig) Mehr dazu
  • Novelle Tiroler Elektrizitätsgesetz, Strom als Grundversorgung, Mehr dazu 

 

Zuständigkeit: LHStv Josef Geisler

Tourismus & Wirtschaft

Wirtschaft: 

  • Technologie- und Innovationsförderung: 2022/2023 knapp 1.500 FördernehmerInnen, über 58 Millionen Euro bereitgestellt
  • Wirtschaftsförderung: 2022/2023 knapp 6.300 FördernehmerInnen, über 35 Millionen bereitgestellt
  • Wirtschafts- und Technologieförderprogramm: Fördersätze wurden angehoben, neue Aktionen initiiert (Tiroler Start-Up-Förderung, NachhaltigkeitsassistentInnen, Förderung Digitalisierung im Tourismus, etc.), Wirtshausprämie auf 20.000 Euro angehoben, Förderung für Energiesparmaßnahmen auf Großunternehmen ausgeweitet, Erhöhung Beratungsförderung für Unternehmen
  • Standort-Check: umgesetzt – Auswirkungen politischer Entscheidung auf Arbeitsmarkt, Gründungs-, Erweiterungs- oder Ansiedelungsvorhaben von Unternehmen und Wertschöpfungsketten wird geprüft
  • Antibiotika-Produktion in Tirol - weitere 790.000 Euro für Sandoz zur Weiterentwicklung; Zur Initiierung von neuen Herstellungs- und Kontrollverfahren

Tourismus: 

  • Tourismusfinanzierung: Neuausrichtung gestartet, Planungen laufen
  • Nachhaltigkeitsbericht: erster Bericht erschienen – Ergebnisbeispiele: 97 Prozent der Tourismusverbände unterstützen regionalen Handel, 94 Prozent der Tourismusverbände leisten Beitrag zum Schutz, Erhalt und zur Verbesserung von Kulturgütern und Traditionen

 

Zuständigkeit: LR Martio Gerber

Digitalisierung

  • Apps: digitaler Familienpass umgesetzt (auf 60.000 Endgeräten genutzt, über 21.500 Gutscheine bereits digital eingelöst), weiterer Ausbau der Land Tirol App (Online-Terminvereinbarung und digitaler Familienpass implementiert, weitere Updates in Planung)
  • Digital Service Tirol: Relaunch und Ausbau der Funktionalitäten
  • Digital Skills: „Digital Austria Pact“ unterzeichnet, digital Skills in der Bevölkerung erhöhen
  • Verwaltung: Digitalisierungsgesetz novelliert – 63 Gesetze erneuert (unter anderem digitale Baueinreichung, digitale Dokumentenmappe etc.); Forum digitale Verwaltung initiiert
  • Breitbandausbau: Breitband-Masterplan 2024-2028 wird im November beschlossen, aktuell 57,3 Prozent aller Adressen in den Tiroler Gemeinden mit Glasfaseranschlussmöglichkeit versorgt

 

Zuständigkeit: LR Mario Gerber

Gesundheit & Pflege

Gesundheit:

  • Tiroler Gesundheitsfondsgesetz wird novelliert
    Finanzierung der Betriebsabgänge für Bezirkskrankenhäuser Reutte, Lienz, St. Johann und Kufstein; Beiträge aus dem Tiroler Gesundheitsfonds von Land und Gemeinden werden an Inflation angepasst
  • Kinder- und Jugendpsychiatrie: „Home Treatment“ als neues Angebot
    Mobiles, multidisziplinäres Team betreut Kinder und Jugendliche mit psychischen Erkrankungen direkt zuhause
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  • Pilotprojekt „Integrierte Versorgung Demenz“: Bis zu 100 Demenz-Betroffene werden nach der Diagnosestellung ein Jahr lang strukturiert begleitet; Koordinationsstelle Demenz Tirol als zentrale Informationsdrehscheibe
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  • Primärversorgungseinheiten in Tirol auf Zielgerade
    Bis 2025 insgesamt sechs Primärversorgungseinheiten (PVE) in Tirol geplant
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  • Gehalt: Gehaltsschema in Gesundheits- und Pflegeberufe werden evaluiert
  • Kostenlose HPV-Impfung
    Seit Februar 2023 via „Impfaktion Tirol“
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Pflege:

  • Pflegelehre in Tirol/Ausbildung: Pflegelehre erstmals umgesetzt („Lehrberuf für Pflegeassistenz und Pflegefachassistenz“), Pflegestipendien der AMG und des AMS & Ausbildungsbeitrag für Pflegekräfte gesichert, Pflegeassistenz-Ausbildung an der HLWFW Kufstein in Kooperation mit dem Pflege Campus Kufstein, Pflegefachassistenz-Ausbildungen an der HLWest Innsbruck in Kooperation mit dem AZW, sowie HLPS Zams in mit dem St. Vinzenz Bildungszentrum für Gesundheitsberufe in Zams (BIZ), E Pflegeschwerpunktes an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen wird erweitert, berufsbegleitende Bachelorausbildung in Tirol genehmigt (Start 2024)
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  • Erster Pflegegipfel des Landes
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  • Strukturplan Pflege 2023-2033
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Zuständigkeit: LRin Cornelia Hagele

Bildung

  • Kinderbildung und -betreuung: 10-Punkte-Maßnahmenplan
    Zur Etablierung des Rechtsanspruchs, wie er im schwarz-roten Regierungsprogramm verankert ist
    Vorbereitung auf Umsetzung in den Bezirken läuft; Gegenwärtig zentrale Punkte: Imagekampagne, Koordinierungsstellen, digitale Anmeldeplattform und Ausbau der Tageselternstruktur
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  • Tirolweite Kampagne „Wir sind elementar.“
    Einblick in den Arbeitsalltag von elementaren Bildungsberufen in Kinderkrippen, Kindergärten, Horten und als Tageseltern geben und über Ausbildungsmöglichkeiten und Berufschancen informieren.
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  • Ganztägiges, ganzjähriges Kinderbetreuungsangebot in Tirol ausgebaut
    Deutliche Erweiterung speziell am Morgen und am späteren Nachmittag; Bisheriger Höchsstand: Über ein Drittel aller Tiroler Kinder unter 15 Jahren werden in einer Einrichtung betreut
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  • Pflichtschulen: „Administrative Assistenz an Pflichtschulen“ wird weitergeführt (637.000 Euro)
  • Allgemeinbildende Schulen: Übernahme Personalkosten 2023/2024 für 150 zusätzliche Stellen (9 Millionen Euro)
  • Fachberufsschulen: TFBS Landeck – Sanierung, „Mariannhill“ Innsbruck beschlossen (Investitionskosten: 10 Millionen Euro), TFBS Kitzbühel – Erweiterung in Planung, TFBS Absam – Erweiterung Bauhof, TFBS Lohbachufer – Erweiterung und Adaptierung (Betrag), TFBS Innsbruck – Ankauf CNC-Maschine, TFBS Innsbruck – Laborausstattung für Kraftfahrzeugtechnik 
  • Musikschulwesen: neues Unterrichtsfach „Schauspiel“ an Landesmusikschulen, neues Fach „Alpenländische Volksmusikakademie“ am Landeskonservatorium, Schwerpunkt Inklusion und attraktive Arbeitszeitmodelle umgesetzt, Dienstrecht novelliert
  • MINT: MINT-Schecks beantragbar, Digi-MINT-Coaches auf Schiene, 115.000 Euro für Fab-Labs und Lernwerkstatt Volksschule Tirol
  • Weitere Projekte: Sommerschule Plus am BFI Tirol (500.000 Euro), „Berufskundlicher Mittelschulkurs des BFI Tirol“ (für Jugendliche ohne Mittelschulabschluss im Jahr 2022/23)

 

Zuständigkeit: LRin Cornelia Hagele

Wissenschaft & Forschung

  • Land Tirol investiert in Gesundheitsforschung
    Institut für Biomedizinische Alternsforschung analysiert Zellalterung
    Land Tirol stellt rund 218.000 Euro für Forschungsprojekt zur Verfügung
  • Zellforschung in Tirol soll neue Therapiemöglichkeiten bei Brustkrebs eröffnen
    Bestimmtes Stoffwechselenzym soll Basis für neue Krebsmedikamente liefern
    Land stellt rund 195.000 Euro für Forschungsprojekt zur Verfügung
  • Tiroler Lech wird zum Forschungsstandort
    Land stellt Verein Lechforschung 2050+ insgesamt 58.000 Euro zur Verfügung
    Verein unterstützt Langzeit-Feldforschung von Fluss- und Gebirgsökosystemen
  • 30.000 Euro für Studie „Ihr Kind und die Klimakrise“
    Eigene Förderung für wissenschaftliche Projekte und Arbeiten im Zusammenhang mit Energiesparpotenzialen
    Erstes Projekt: „Ihr Kind und die Klimakrise“ von der Pädagogischen Hochschule Tirol
    Untersucht das Handeln von Eltern mit Kleinkindern in Bezug auf die Klimakrise sowie die Akzeptanz von Maßnahmen, die als „einschränkend“ empfunden werden können
  • Tirol erforscht den Weltraum
    Land Tirol fördert Tiroler NachwuchsforscherInnen des ÖWF Junior Researcher Programms mit rund 30.000 Euro

 

Zuständigkeit: Cornelia Hagele

Finanzen

  • Tirol als österreichischer Musterschüler bei den Finanzen
    Finanzschulden bleiben unter einer Mrd. Euro
    Tirol bleib bei zweithöchstem Finanzrating AA+
  • Finanzausgleich: nach harten Verhandlungen Einigung zugunsten der Länder und Gemeinden: zusätzlich 2,4 Milliarden Euro pro Jahr frisches Geld für Länder und Gemeinden, davon 200 Millionen Euro pro Jahr für Tirol
  • Budgetpfad: Einführung Schuldenbremse (Fokus dynamischen Entwicklung der Einnahmen), Schuldenobergrenze 25 Prozent der Summe der Einnahmen festgelegt (strengere Grenze als internationale Ratingagenturen)

 

Zuständigkeit: LH Anton Mattle

Europa- und Außenbeziehungen

  • Iniative für Allparteien-Beschluss im Landtag in der Transitfrage
    Schulterschluss von Land und Bund, LH Mattle, LR Zumtobel und BMin Gewessler
  • Beziehungen zu Bayern: Aufbau einer neuen Gesprächsbasis mit Ministerpräsident Markus Söder sowie gemeinsame Linie beim Transit im Rahmen der Kufsteiner Erklärung.
  • Beziehungen zu Südtirol: Die Freundschaft zu Südtirol wurde vertieft, zu Landeshauptmann Arno Kompatscher besteht ein enges Verhältnis.

 

Zuständigkeit: LH Anton Mattle

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