Aktuelle Stunde im Tiroler Landtag zur Bundes-Verkehrspolitik und Potentiale für Tirol
„Der Verkehr hat keine Grenzen, der Verkehr überschreitet Grenzen“: So eröffnete Verkehrslandesrat René Zumtobel (SPÖ) heute die Aktuelle Stunde im Tiroler Landtag, wo über die Verkehrskapitel im Programm der neuen Bundesregierung debattiert wurde. Potentiale für Tirol zeigt die SPÖ auf – unter anderem in Person ihres stellvertretenden Klubobmanns Christian Kovacevic: „Das Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung kann uns als Tiroler durchaus optimistisch stimmen. Insbesondere mit einem Blick auf die Verkehrskapitel, wo Tirol mehrfach namentlich genannt wird.“
Dies sei insofern bemerkenswert, als vergangene Bundesregierungen bei Beteiligung der FPÖ oder der Grünen in ihren Absichtserklärungen Tirol komplett unerwähnt ließen, erinnert Kovacevic und betont: „Im Gegensatz zu ihren Vorgängerinnen erkennt diese Bundesregierung das Leid der transitgeplagten Tiroler Bevölkerung und kämpft dagegen an. Das hat sich auch beim Gespräch mit Landesrat Zumtobel, der SPÖ-Verkehrsminister Peter Hanke als einer der ersten Landesräte besuchte, klar gezeigt.“
Von den oppositionellen Zahlenspielereien, wie oft das Wort „Bekenntnis“ im Bundesregierungsprogramm vorkommt, zeigt sich der Vizeklubchef der Tiroler Sozialdemokratie jedenfalls unbeeindruckt: „Ein Regierungsprogramm als politische Willensbekundung für die nächsten Jahre arbeitet immer mit Bekenntnissen. Denn das bedeutet, dass an diesen politischen Pflöcken nicht gerüttelt wird – und sich zu Tirol bekennen, ist nie verkehrt.“
Letzteres schreibt Kovacevic eben auch der Opposition ins Stammbuch: „Verkehrspolitik braucht Diplomatie gegenüber unseren Nachbarn. Vor allem aber braucht es den Schulterschluss im Landtag. Wir müssen mit geeinter Stimme auftreten – nur so werden wir als Tirol gehört, nur so können wir etwas erreichen“, schließt Christian Kovacevic, stellvertretender Klubobmann und Verkehrssprecher der SPÖ Tirol.